03 Oktober 2006

über knappe wahlausgänge

mein gastland hat gewählt. der souverän, herr und frau wähler haben also gesprochen, genau genommen haben sie ein kreuzerl auf ein dafür vorgesehenes papier - dem wahlzettel, gesetzt und damit ihre präferenz für die jeweilige partei kundgetan. deren standen wahrlich einige zur auswahl, die zahl der sich bewerbenden parteien aumentiert mit jedem wahljahr. zugegeben solche erheiternde club und figuren wie mein heimatland italien gibts leider noch nicht, die dortige "partita d'amore" mt dem pornostar "boana und cicciolina" war eine legende. hier geht es etweas seriöser zu.
der wähler hat ein sehr merkwürdiges wort gesprochen, voll von anspielungen und zweideutigkeiten. keine partei hat die wahl wirklich gewonnen, nur eine hat tatsächlich verloren. die große sozialistische partei spö hat zwar nur 0,8% verloren, aber eben stimmen eingebüßt. zum sieger machte sie die tatsache, daß niemand ihr zugetraut hätte, die stimmen zu halten. man hatte ihr eine stimmrutschniederlage prognostiziert. die bürgerlich konservative övp hingegen ist der ausgemachte verlierer der wahl, minus 8% ud verlust des kanzlerpostens ist eine herbe enttäuschung für die medial verwöhnte partei. nun halten die beiden pareien praktisch gleichviele stimmen, wenngleich mit stimmvorteilen für die spö.
die linke bürgerpartei, auch grüne genannt, hat zwar die 10% marke übersprungen, ein erklärtes wahlziel der partei und zugelegt, aber sie vermag auuch nicht das rechte auffangbecken für aufrechte österreicher, in aller kürze fpö genannt, vom dritten platz zu verdrängen. das dritte lager in diesem land bleibt braun, ähm blau ja. der rest ist unter ferner liefen.
so, nahc dem äußerst knappen wahlergebnis des letzten herbst in deutschland, das zu einer pattstellung im parlament und zu einer ungeliebten koalition der beiden großparteien, die regierung zeigt jetzt schon, nach nicht einmal neun monate ihres bestehens deutliche verfallserscheinungen. die beiden großparteien sind stets daauf bedacht, das eigen wählervolk möglichst nicht mit unliebsamen entscheidungen zu verprellen und blockieren sich gegenseitig. italien gab ebenfalls ein äußerst ambivalentes votum ab, nur eine dreistimmige mehrheit in der zweiten parlamentarischen kammer für die regierende mittelinks koalition und diese kam nur dank der stimmen der europischen auslanndsitaliener zu stande. hmmm.
die europäischen stimmberechtigten scheinen einen fable für knappe und mehrdeutige wahlergebnisse zu entwickeln. nicht mehr eindeutige machtverhältnisse in den parlamenten und kabinetts sind erwünscht, sondern filigrane mehrheiten die stets den hauch des scheiterns in sich tragen, ein leicht makabrer zug in den hohen häusern. die eindeutigkeit der regierung, häufig auch wählermandat genannt, schwindet. und damit auch der willen unpopuläre aber notwendige schritte zu setzen, um den staaten neue zukunftsimpulse zu geben, genannt sei hier vor allem die pensionsregelung, die ungewißheiten auf dem pflegesektor und die arbeitsplatzsicherung.
hat sich unter der bevölkerung etwas schon das gerücht herumgesprochen, die regiernden seien in wahrheit gar nicht mit jener macht ausgestatten, die sie vorgeben zu besitzen? die wirkliche entscheidungsgewalt, so raunen die grüchte, säße in den führungsgeschossen der großen transnationalen konzernen, die mit einem federstrich ganze landstriche in die massenarbeitslosigkeit versinken lassen, weil sie arbeitintensive filialen in billiglohnländer verschieben. um derartiges federlassen zu verhindern überböten sich lokal-, kommunal- und nationalpolitiker aller coleurs mit subventions- und steuergeschenken aller art, einer art permanentem weihnachtsbasar für großkonzerne.
bösartige gerüchte an denen schon überhaupt nichts dran ist, werden nun aufrechte parteistrategen und berufspolitiker einwenden. der spielraum, der regierenden ist in jedem fall aber eingeschränkter den je.